Der neue «Nachbar» aus Amerika

Der Irak-Krieg hat im Mittleren Osten eine geopolitische Revolution ausgelöst

«Erneuerung» oder «Neugestaltung» des Nahen Ostens: So lauteten die Schlagworte, welche den Irak-Krieg begleitet haben und nun am G-8-Gipfel mit einer diplomatischen Initiative ergänzt werden sollen. Die militärische Besetzung des Zweistromlandes durch die USA hat die Region indessen auf geopolitischer Ebene bereits gehörig durcheinander gewirbelt.

Volker Perthes*

Obwohl der Irak-Krieg auch nach mehr als einem Jahr nicht die von seinen amerikanischen Befürwortern versprochenen revolutionären Domino-Effekte gebracht hat, stellt dieser Feldzug eine geopolitische Revolution im Mittleren Osten dar: Zum ersten Mal seit der Dekolonialisierung wurde ein arabischer Staat durch eine ausserregionale Macht erobert und besetzt. Dabei haben die umliegenden Staaten keine nennenswerte Rolle gespielt. Bedeutung erlangten sie allenfalls als logistische Standorte oder als Hindernisse einer zügigen Umsetzung der US-Kriegspläne.

Die USA sind nun die stärkste Militärmacht im Mittleren Osten, und sie haben bisherige regionale Führungsmächte wie Ägypten oder Saudiarabien ihres Status beraubt. In diesen neuen politisch-strategischen Verhältnissen dürften drei Themenkomplexe von Bedeutung sein: die regionale Machtstruktur, die Zukunft regionaler Institutionen und Organisationen sowie die Chancen externer Ordnungsprojekte.

Obsolete Kräftekalkulationen

Man muss davon ausgehen, dass die USA sich in näherer Zukunft trotz dem Widerstand gegen ihre militärische Präsenz weder aus Irak noch aus der Region zurückziehen werden. Da die USA mittlerweile nicht nur in der Luft – «over the horizon» – sondern auch am Boden zur stärksten Militärmacht im Mittleren Osten geworden sind, wird ein Grossteil der traditionellen Kräftekalkulationen überflüssig werden – die so beliebten Tabellen über militärische Balancen im Nahen und Mittleren Osten, bei denen syrische Panzer israelischen oder iranische Kampf-jets saudiarabischen gegenübergestellt werden.
Zumindest als Erklärungsfaktoren für politische Prozesse können solche Statistiken nicht mehr dienen. Tatsächlich dürfte die Fähigkeit regionaler Akteure, in politischen Balanceübungen ihre Position zu verbessern, sehr viel wichtiger werden als ihre Ausstattung mit bestimmten Waffensystemen.
In diesem Zusammenhang muss auch die nahöstliche Debatte über Massenvernichtungswaffen gesehen werden. Amerikanischer und europäischer Druck ist zwar dabei nicht unwichtig; wichtiger jedoch dürfte für Staaten wie Libyen und Iran, Syrien oder Saudiarabien sein, dass ihnen solche Waffen unter den gegebenen Verhältnissen wenig nützen – nicht einmal mehr zur Abschreckung überlegener Gegner und sicher nicht als Instrumente regionaler Machtpolitik.

Keine regionale Führungsmacht

Die vielleicht wichtigste Veränderung der strukturellen Machtverteilung innerhalb des regionalen Systems scheint darin zu liegen, dass auf absehbare Zeit kein Staat mehr die Rolle einer regionalen oder subregionalen Vormacht einnehmen wird. Keine der potenziellen regionalen Vormächte – Ägypten, Saudiarabien und selbst Israel – wird in der Lage sein, die Region selbständig zu dominieren oder eine Stellvertreterrolle für die USA zu übernehmen; alle werden ihre Politik im Lichte der direkten Anwesenheit des neuen amerikanischen «Nachbarns» bestimmen müssen. Kleinere und schwächere Staaten werden ihre Beziehungen zu den USA praktisch gleichgestellt mit den regionalen Mittelmächten und ohne deren Vermittlung gestalten können.
So hat auf der Arabischen Halbinsel Saudiarabien ganz offensichtlich den subregionalen Hegemonialstatus eingebüsst, den es während der Siebziger- und Achtzigerjahre des 20. Jahrhunderts inne hatte. Damals hätten die kleineren Staaten des Golf-Kooperationsrats keinen entscheidenden aussen- oder innenpolitischen Schritt unternommen, ohne bereits im Vorfeld saudische Wünsche und Bedenken in ihre Planungen einzubeziehen. Der Herrscher von Bahrain etwa hätte sich eben nicht durch Rangerhöhung zum König mit dem saudischen Monarchen auf eine Stufe gestellt oder allgemeine Wahlen abgehalten; das Emirat Dubai hätte keine «Medienfreizone» geschaffen, in der selbst saudiarabische Investoren Medienfreiheit geniessen.

Institutionelle Reorientierungen

Heute jedoch schauen diese kleineren Staaten eher nach Washington als nach Riad, wenn sie sich Sorgen machen, wie andere auf ihre politischen Initiativen oder Vorhaben reagieren könnten. Und die saudische Führung betrachtet ihrerseits mit einiger Aufmerksamkeit, was sich innenpolitisch bei ihren kleineren Nachbarn tut – nicht zuletzt, um eigene Reformoptionen auszuloten.
Auch Ägyptens regionaler Einfluss ist geschrumpft. Nach dem ersten Golfkrieg von 1991 wurde noch über eine sicherheitspolitische Rolle Kairos am Persischen Golf diskutiert; heute ist davon keine Rede mehr. Ägypten wird sich darauf konzentrieren müssen, in seinem näheren Umfeld eine konstruktive Rolle zu spielen – sei es als Vermittler zwischen den Israelis und den Palästinensern oder zwischen den verschiedenen palästinensischen Gruppierungen.
Bezeichnenderweise hatte Ägypten keinen Anteil am Ausgleich zwischen Libyen und den USA sowie Grossbritannien. Kairo ist auch, trotz der enormen sicherheitspolitischen Bedeutung für Ägypten, nicht in die sudanesischen Friedensgespräche mit den Rebellen des Südens eingebunden. Ähnliches gilt für Syrien, dessen Vorherrschaft über Libanon sich dem Ende zuzuneigen scheint – sowohl aufgrund amerikanischen wie europäischen Drucks. Mit eine Rolle spielt ebenfalls die abnehmende Überzeugungskraft von Damaskus, die Kontrolle des Nachbarlandes mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage in Libanon oder im Nahen Osten zu legitimieren.
Die Arabische Liga ist zwar schon häufiger totgesagt worden; der Irak-Krieg und seine Folgen dürften sie aber tatsächlich auf Dauer geschwächt und als Mitgestalter regionaler Politik aus dem Spiel geworfen haben. Dies könnte zu einer Neuorientierung bestehender oder auch zur Gründung neuer regionaler oder subregionaler Organisationen beitragen, die sich im Gegensatz zur Liga nicht über ethnische Identitäten (wie den Panarabismus), sondern über gemeinsame funktionale Interessen definieren.
Ein Beispiel für diese Entwicklungstendenz sind die wiederholten Treffen der Nachbarstaaten Iraks. Diese Gruppe, zu der sowohl die arabischen wie auch die nichtarabischen Nachbarn Iraks gehören, wurde mit dem begrenzten, aber konkreten Ziel ins Leben gerufen, die Politik dieser Länder im Irak-Krieg und in seiner Folge abzustimmen. Es wäre zweifellos sinnvoll, wenn das internationale Nahost-Quartett (USA, EU, Russland und die Uno) gemeinsam mit dieser Gruppierung eine «6+4+1-Kontaktgruppe für Irak» (Nachbarn, Quartett und irakische Regierung) bilden würde.
Diese könnte sich zur Basis eines sicherheitspolitischen Koordinationsmechanismus entwickeln, um schrittweise sicherheits- und vertrauensbildende Massnahmen im Mittleren Osten zu vereinbaren und auf den Weg zu bringen. Die Schaffung neuer Institutionen macht diese natürlich noch nicht zu besseren oder effektiveren Agenturen als die bereits existierenden Organisationen – ihren praktischen Nutzen bei Krisenprävention und Konfliktlösung müssten sie erst noch beweisen.

Externe Ordnungsprojekte

In der internationalen Debatte nach dem Irak-Krieg ist trotz den Schwierigkeiten, denen sich die USA und ihre Verbündeten in Irak ausgesetzt sehen, sehr viel von der Erneuerung, Neugestaltung oder Neuordnung des Nahen Ostens die Rede. Grossartige Begriffe wie «Greater Middle East» und «Greater Middle East Initiative» (vgl. rechte Seite) dienen dabei nicht selten dazu, über den Mangel an konkreten Ideen und Instrumenten hinwegzutäuschen, solche Veränderung auch tatsächlich in die gewünschte Richtung zu lenken. Bezeichnenderweise scheint das «weiche» Element in der Nahost-Strategie der Regierung Bush, die so genannte Middle East Partnership Initiative (MEPI), eine blosse Kopie des EU-Barcelona-Prozesses zu sein, die sich lediglich durch ihre umfassendere geopolitische Reichweite und ihre geringere finanzielle Ausstattung auszeichnet.
Regionale Akteure dürften weiterhin einige Energie aufbringen, um Strategien und Projekte, die externe Planer für die Region entwerfen, möglichst effektiv zu unterwandern. Ungeachtet ihrer Abhängigkeiten von internationalen Grossmächten geben diese Staaten regionalen und lokalen Vorgängen hohe Priorität und sind deshalb bereit, für die Verteidigung ihrer Eigeninteressen wesentlich höhere Kosten in Kauf zu nehmen als jeder externe Akteur.
In dieser Hinsicht bestätigen die Entwicklungen nach dem Irak-Krieg eine Beobachtung, die Leonard Binder bereits vor 45 Jahren machte, als er feststellte, dass von aussen in die Region projizierte Macht durch die Dynamiken des regionalen oder subregionalen Systems «gebrochen» wird. Während des Kalten Kriegs erklärten Wissenschaftler wie der Nahost-Historiker L. Carl Brown dieses Phänomen, indem sie die Fähigkeit regionaler Akteure aufzeigten, externe Mächte gegeneinander auszuspielen und sie entgegen ihren Interessen in regionale Konflikte hineinzuziehen.
Zwar lassen sich weder die USA noch die EU momentan auf solcherlei Verhaltensmuster ein. Der so genannte Krieg gegen den Terrorismus dürfte den Staaten des Nahen und Mittleren Ostens jedoch neue Möglichkeiten eröffnen, die USA, Europa oder auch Russland in ihre innenpolitischen oder regionalen Konflikte hineinzuziehen. US-Truppen, die im Süden Algeriens die algerische Armee im Kampf gegen den Terrorismus unterstützen oder in Jemen Jagd auf mutmassliche Al-Qaida-Anhänger machen, mögen da nur ein Anfang sein.

Der Fall der Statuen

Die Entwicklungsperspektiven der Region werden schliesslich auch von den politisch-psychologischen Auswirkungen des Irak-Kriegs geprägt sein. Auf globaler Ebene lässt sich der Fall des Regimes in Bagdad mit dem Fall der Berliner Mauer vergleichen. Während jedoch das Ende der kommunistischen Regime in Mittel- und Osteuropa von den Einwohnern dieser Länder selber zustande gebracht wurde, wurden die Statuen und das Regime Saddam Husseins von einer fremden Armee gestürzt. Welche Auswirkungen dies auf lange Sicht auf die politische Psychologie und Kultur sowohl Iraks als auch der arabischen Gesellschaften haben wird, ist noch unklar. Sicher ist nur, dass sie beachtlich sein werden.